Direkt zu den Inhalten springen

News

Auf dieser Seite informiere ich Sie über aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung, neue Urteile und interessante Beiträge zu Rechtsthemen sowie aktuelle Ereignisse.

Ihr Rechtsanwalt Holger Krehl aus Münster-Gievenbeck

Nach BGH-Urteil: Kündigung von Bonus-Bausparverträgen erst nach Erlangung der Prämie

Laut BGH-Urteil (s. News vom 21.02.2017) ist in solchen Fällen nicht der Zeitpunkt der Zuteilungsreife, sondern die Erlangung des Bonus entscheidend - zehn Jahre nach diesem Zeitpunkt darf gekündigt werden.

Weiterlesen

AG Berlin-Mitte: Zustellung einer Klage in deutscher Sprache an Facebook in Irland wirksam

Die Zustellung einer Klageschrift in deutscher Sprache an die in Irland ansässige Facebook Ireland Ltd. ist wirksam. Einer Übersetzung ins Englische ist nicht notwendig, da davon ausgegangen werden könne, dass Facebook über Mitarbeiter verfügt, die ausreichend Deutsch verstehen. Dies hat das...

Weiterlesen

Warst du am Rechner? - Der Bundesgerichtshof zum Filesharing über einen Familienanschluss

Muss der Anschlussinhaber den Namen des Urheberrechtsverletzers nennen, wenn er diesen kennt?

Weiterlesen

Bundesgerichtshof mahnt sorgfältige Prüfung von (möglicherweise) vorgetäuschten Vermieterbedarfs an

Durch eine schuldhafte unberechtigte Kündigung - insbesondere im Falle des Vortäuschens eines in Wahrheit nicht bestehenden Selbstnutzungswillens - kann sich ein Vermieter schadensersatzpflichtig machen, wenn der Mieter daraufhin auszieht und infolgedessen Vermögenseinbußen erleidet.

Weiterlesen

Was Sie bei Urlaub aus dem Vorjahr beachten müssen

Urlaub muss in dem Kalenderjahr genommen werden, in dem er entstanden ist. Nur ausnahmsweise darf der Resturlaub ins Folgejahr übertragen werden. Meistens läuft die Frist am 31. März ab.

Weiterlesen

Darf man das Smartphone im Büro aufladen? Fragen gibt es...

In der Tat kann dies zum Streitfall werden. Wichtig ist wie immer die Ansicht des Arbeitgebers dazu. Hat er es gewusst und geduldet?

Weiterlesen

BGH: Werkvertrag auch bei nachträglich vereinbarter Schwarzarbeit nichtig

Der Bundesgerichtshof hat seine Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Werkverträgen fortgeführt, die gegen § 1 Abs. 2 Nr. 2 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes (SchwarzArbG) verstoßen. Ein Werkvertrag ist auch dann nach § 134 BGB nichtig, wenn er zwar zunächst nicht gegen ein gesetzliches Verbot...

Weiterlesen

EuGH erlaubt Kopftuchverbot unter Umständen

Arbeitgeber können das Tragen von Kopftüchern untersagen, wenn weltanschauliche Zeichen in der Firma allgemein verboten sind und wenn es gute Gründe gibt. Das entschied der Europäische Gerichtshof heute in Luxemburg (Rechtssachen C-157/15 und C-188/15). In Deutschland sind Kopftücher am Arbeitsplatz...

Weiterlesen

Wenn die Arbeitsunfähigkeit durch eine riskante Sportart selbst verschuldet ist... kann Entgeltfortzahlung entfallen!

Wann ein Verschulden im Sinne des Entgeltfortzahlungsgesetzes vorliegt, ist gesetzlich nicht geregelt. Die Rechtsprechung bejaht dies, "wenn der Arbeitnehmer in erheblichem Maße gegen die von einem verständigen Menschen im eigenen Interesse zu erwartende Verhaltensweise verstößt."

Weiterlesen

LG Berlin: Klausel über Mieter auferlegte Kosten für Schönheitsreparaturen unwirksam

Enthält der Mietvertrag die Klausel "Die Kosten der Schönheitsreparaturen trägt der Mieter" so kann diese auch bei renoviert überlassener Wohnung unwirksam sein, sofern sich aus dem Mietvertrag kein Anhalt dafür ergibt, dass dem Mieter dafür ein finanzieller Ausgleich gewährt wird. Dies hat das...

Weiterlesen