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Warst du am Rechner? - Der Bundesgerichtshof zum Filesharing über einen Familienanschluss

Muss der Anschlussinhaber den Namen des Urheberrechtsverletzers nennen, wenn er diesen kennt?

Ja, das muss er, denn ansonsten genügt er seiner Mitwirkungspflicht im Prozess nicht.

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Der Anschlussinhaber kann sich meines Erachtens nur noch dann den Folgen der Abmahnung entziehen, wenn er den Namen auf Nachfrage nicht erfahren hat bzw. auch nicht durch einfachste Erkenntnismöglichkeiten (also keine eingehende Untersuchung des Rechners auf entsprechende Software) in Erfahung bringen konnte.

Wer die Frage also so stellt, dass der Name danach nicht fällt, rettet sich und seinen Angehörigen vor den Folgen der Abmahnung. Rechtsprechung kann erheiternd sein...

Im Strafrecht stünde dem Anschlussinhaber ohnehin ein Auskunftsverweigerungsrecht zu. Aber Zivilrecht ist eben nicht gleich Strafrecht.

Urteil vom 30. März 2017 - I ZR 19/16